Donnerstag, 25. Juni 2009

Warum die Bundeswehr laut Josef Jung nicht im Krieg ist

Verteidigungsminister Josef Jung lehnt es weiterhin ab, davon zu sprechen, die Bundeswehr stehe in Afghanistan im Krieg mit den Taliban. Hintergrund dessen ist, dass die Bundesregierung den partisanisch vorgehenden, nicht uniformierten Taliban-Kämpfern keinen Kombattanten-Status zuerkennen will. Dies hat Jung schon offen ausgesprochen, heute ist es in der Printausgabe der Süddeutschen Zeitung zu lesen. Bei Gefangennahme müssten Kombattanten wie Kriegsgefangene behandelt werden müssen, die besondere Rechte hätten, insbesondere Auskunftsverweigerungsrechte. Die Taliban sollen laut Jung in der SZ als Verbrecher gesehen werden. Diese Linie verfolgten die Deutschen gegenüber Partisanen auch schon im 2. Weltkrieg, auch aus propagandistisch-psychologischen Gründen. Anschläge von Partisanen gegen die deutschen Streitkräfte wurden auch damals als heimtückische "feige Mordtat" bezeichnet. Jung haut schon länger verbal in die gleiche Kerbe.

Davon zu sprechen, die Bundeswehr-Soldaten seien "gefallen", wie sich das mittlerweile einschleicht, ist eine inkonsequente sprachliche Durchbrechung dieser Nicht-Kriegs-Sichtweise, man müsste demnach davon sprechen, sie seien ermordet, getötet oder umgekommen. Man darf gespannt sein, wie lange die Bundeswehr diesen Nicht-Kriegs-Standpunkt noch durchzuhalten in der Lage ist. Im modernen Kriegsvölkerrecht gibt durchaus die Auffassung, auch Guerilla, die nicht uniformiert ist, aber die Waffen offen trägt und unter einem einheitlichen Kommando steht, den Kombattanten-Status zuzuerkennen.

Man könnte fragen, ob man Taliban nicht leichter dazu bewegen könnte, sich zu ergeben, wenn ihnen der Kombattanten - und Kriegsgefangenenstatus zugesprochen würde.

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