Mittwoch, 28. Oktober 2009

Nach dem Scheitern der Verfassungsbeschwerden: Hintergründe zum Demjanjuk-Prozess

Nachdem die Verfassungsbeschwerden des mutmaßlichen KZ-Wächters John Demjanjuk gescheitert sind, kann wohl nichts mehr den Prozess gegen ihn aufhalten. Seine Verteidigung dachte zunächst an den Grundsatz "ne bis in idem", der jedoch nicht greift, da dieser Rechtsgrundsatz in Deutschland national ausgelegt wird. Ein Urteilsspruch in einem anderen Land (hier: Israel) hindert nicht an der Neu-Aufnahme eines Verfahrens in Deutschland. Jetzt scheint die Verteidigung sozusagen erfolglos auf Sinnlosigkeit des Verfahrens plädiert zu haben.

Zu den Hintergründen des Prozesses sollte man wissen, dass es in der Ukraine einen alte, spezifische Form von Antisemitismus gibt, die mit der historischen Stellung der dortigen Juden als Steuereintreiber der einstigen polnischen Oberschicht zusammenhängt. Außerdem gab es bei den orthodoxen Christen nie eine Aufklärung, sodass die Juden in Osteuropa als Nachfahren leibhaftiger Christusmörder angesehen wurden (Man bemerke auch die hohe Religiosität Demjanjuks, der regelmäßig betet). Dazu trat dann die Herrschaft der Bolschewiki, die das Land zuerst mit Wirtschaftsexperimenten niederhungerten - Demjanjuk überlebt den Hunger des Holodomor nur knapp - um dann im Land, wie in der übrigen Sowjetunion mit dem Großen Terror zu wüten (Zur ethnischen Zusammensetzung der sowjetischen Geheimpolizei in den 30er Jahren weiteres hier). Vor dem Rückzug vor den Deutschen im 2. Weltkrieg liquidierten die Bolschewiki im großen Umfang politische Häftlinge. Aufgrund der weitverbreiteten Identifizierung von Bolschewismus und Judentum wurde auch dies den Juden angelastet, was sich in verschiedentlichen Progromen entludt.

Aber schon vor der Ankunft der Nazis nach dem Abrücken der Bolschewiki gab es in den Wirren nach dem Sturz des Zaren unter der Regierung des ukrainischen Sozialisten Symon Petljura
schwere Pogrome mit tausenden ermordeten Juden. Im französischen Exil wurde Petljrua deswegen aus Rache von dem jüdischen Anarchisten Scholom Schwartzbard erschossen. Dieser ging aber nach enormen öffentlichen Druck von Pressure Groups straffrei aus - das Schwurgericht sah in dieser Tat ein "Verbrechen aus Leidenschaft".

Manche, die Demjanjuk verurteilt sehen möchten, glauben daher -unausgesprochen - nicht, dass er sich nur opportunistisch in einer Not- und Zwangslage aus der Hölle der deutschen Kriegsgefangenenlager anwerben ließ, wie dies viele deutsche Kommentatoren annehmen, sondern halten ihn vielleicht für einen antisemitischen Überzeugungstäter, der sich damals als Teil einer Kollektivbestrafungsaktion an den Juden gesehen haben mag. Dafür spricht auch, dass er nach Darlegung der Staatsanwaltschaft im Gegensatz zu einem Teil der Wachmannschaft des KZ Sobibor nie die Gelegenheit ergriff zu türmen. Andere hassen ihn gerade wegen seines angenommenen Opportunismus, da geht es dann auch um den Hass auf den Kollaboratuer und den Verräter. Der Verräter ist der Helfer der Feinde, den man noch mehr hasst als die Feinde selbst. Es haben ja nicht alle die Kollaborationsangebote der Nazis angenommen, manche blieben lieber in den Kriegsgefangenlagern.
Warum die Nazijäger dieses völlig subalternen Handlangerfigur derart nachgestellt haben, hängt auch damit zusammen, dass man Demjanjuk für einen bestimmten besonders grausamen Wächter mit dem Beinamen "der Schreckliche" hielt, was sich aber als Verwechslung herausstellte. Psychologisch blieb dieser Vorwurf trotzdem an John Demjanjuk hängen, der sogar zur Figur in Film und Literatur avancierte.

Es kann gut sein, dass beide Versionen zutrifft, d.h. dass sich hier ein Antisemit 1942 durch Anwerbung aus der SS aus einer Notlage rettete. Die SS versuchte jedenfalls unter dem Ansturm der Bewerber in den Kriegsgefangenenlagern die Opportunisten von den loyalen Helfern zu untescheiden, indem sie untersuchte, ob unter den Familienangehörigen Opfer bolschewistischer Repressionskampagnen zu finden waren.

Wenn Demjanjuk ist, verurteilt wird, fügt sich dies nahtlos in eine Rechtsprechung, die deutsche Judenjäger vielfach freisprach - wie es auch mit deutschen Wachleuten von Sobibor geschah, aber ihre Helfershelfer verurteilt. Nach Darlegung dieses Papiers geschah dies nach dem Krieg auch mit jüdischen Judenjägern, die bei der Judenjagd halfen, um ihre Lebensfrist zu verlängern.

Der Prozess gegen Demjanjuk ist insofern politisch, als hier politisch-weltanschaulich motivierte Gewalt geahndet wird. Die Tötung individuell unschuldiger Menschen durch Kollektivhasser darf freilich in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht zugelassen werden. Die derzeitigen Geschehnisse und offen zu Tage tretenden Probleme von Prozessen gegen Greise nach derart langer Zeit lassen es allerdings erwägenswert erscheinen, die Verjährung für Mord, die erst 1979 abgeschafft wurde, bald wieder einzuführen. Die Argumente die für Verjährung von Totschlag und anderen Verbrechen vorgebracht, gelten beim Mord ebenfalls, der als Totschlag mit besonderen Merkmalen angesehen werden kann.

Zur eingehenderen Beschäftigung mit der ukrainischen Geschichte aus jüdischer Sicht: http://www.hagalil.com/antisemitismus/osteuropa/ukraine.htm

Was Teil der ukrainischen Öffentlichkeit über den Prozess denken, ist in diesem Video zu sehen:

Dienstag, 27. Oktober 2009

Mißfelder stellt sich hinter das schwarz-gelbe Projekt

Nach Berichten über Missmut in der Union über den Koalitionsvertrag stellt sich Philipp Mißfelder hinter die schwarz-gelbe Koalition:

"Die Junge Union begrüßt den schwarz-gelben Koalitionsvertrag als Zukunftssignal für die junge Generation. Bundeskanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Guido Westerwelle stellen damit die Weichen für eine erfolgreiche und durchsetzungsfähige Bundesregierung in den kommenden vier Jahren. Das Motto des Koalitionsvertrages ,Wachstum, Bildung, Zusammenhalt’ benennt dabei die drei wesentlichen Schwerpunkte und damit die klaren Ziele des Regierungshandelns. Der schnelle Abschluss der Koalitionsverhandlungen zeigt, dass Union und FDP jetzt die notwendigen Veränderungen in unserem Land im Interesse der jungen Generationen vornehmen werden. Schwarz-Gelb bedeutet Aufbruch!

Als Junge Union unterstützen wir die künftige Bundesregierung, endlich die Sozialsysteme nachhaltig und damit generationengerecht zu reformieren. Jetzt gilt es, die Pflegeversicherung durch den Einstieg in die Kapitaldeckung demografiefest zu machen, ein nachhaltiges Gesundheitssystem zu schaffen und offene Fragen bei der Rentenversicherung zu klären. Schwarz-Gelb wird entschlossen dafür sorgen, dass die Folgen des demografischen Wandels nicht allein von den kommenden Generationen bewältigt werden müssen. Ebenso zukunftsweisend ist die dringend notwendige Haushaltskonsolidierung, die zum Markenzeichen der neuen Bundesregierung gehören wird. Hier steht Wolfgang Schäuble als Garant für eine verlässlichen Haushalts- und Finanzpolitik. Er wird dabei auf den Rückhalt der Jungen Union bauen können.

Unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann und hohes Vertrauen in der Bevölkerung genießt, wird die schwarz-gelbe Koalition Deutschland nachhaltig prägen. Union und FDP steht dafür ein schlagkräftiges Kabinett zur Verfügung, das die richtige Mischung aus Erfahrung und Erneuerung bietet.“

Freitag, 23. Oktober 2009

"Verlorene Generation"

Ein sehr gelungenes Leitwort zu einem Blog ist doch mal dieses hier:


"Here was a new generation, shouting the old cries, learning the old creeds, through a revery of long days and nights; destined finally to go out into that dirty gray turmoil to follow love and pride; a new generation dedicated more than the last to the fear of poverty and the worship of success; grown up to find all Gods dead, all wars fought, all faiths in man shaken. . . “ ( F. Scott Fitzgerald, this side of paradis, 1920)

Die Festungen der Religionen und Ideologien sind gestürmt, die Statuen der Götter und Götzen sind geschliffen. Übrig blieb ein Trümmerfeld. Zusammenhalt und eine gemeinsame Basis gibt es nicht mehr.
Unsere Generation ist im schlimmsten Sinne nackt: Kein Glaube, keine Werte und- am schlimmsten: kein Geld. Die vorherigen Generationen, die Spaßgesellschaften und Freizeitrevolutionäre haben uns ausgeplündert. Sie verprassten alles und vererbten nichts.
Wir werden das, was übrig blieb kommentieren; aus den Brocken der verlorenen Götter und Götzen und Theorien neue Gebilde zusammensetzen und wieder einreißen. Immer laut, immer schrill, bisweilen dafür und häufig dagegen, mal freundlich, mal feindlich mal launisch und hoffentlich kontrovers.


(http://verlorenegeneration.de/about/)

Donnerstag, 22. Oktober 2009

Junge Union träumt von allgemeiner Männerdienstpflicht

Zur Weiterentwicklung von Wehrpflicht und Wehrdienst gaben die stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union, Dorothee Bär MdB, und die wehrpolitische Beauftragte des Bundesvorstandes, Jessica Meyer heute eine Pressemitteilung heraus. Man beachte, dass die Verantwortlichen für die hier wiedergegebene Pressemitteilung Frauen sind. Der Scrutograph hat sich daher einige Hervorhebung im Text erlaubt:


„Die Bundeswehr steht weltweit großen verteidigungspolitischen Herausforderungen gegenüber. Die Wahrung unserer Sicherheit, unseres Wertesystems und unserer Interessen im europäischen und transatlantischen Zusammenhang erfordern gut ausgebildete, gut ausgerüstete und motivierte Streitkräfte, die Teil unserer Gesellschaft sind und auf unsere Solidarität zählen können.
Angesichts des demografischen Wandels ist die Bundeswehr mit einem schrumpfenden Bewerberpool konfrontiert. Um ihren jährlichen Regenerationsbedarf von 21.000 Männern und Frauen zu decken, muss sie alle Möglichkeiten der Personalgewinnung nutzen. Mit der Qualifizierungsoffensive für Quereinsteiger, vorbildliche Regelungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Zulagen und Prämien wurden bereits Schritte in die richtige Richtung unternommen. Das wichtigste Instrument bleibt allerdings die Allgemeine Wehrpflicht. Weil allein 40 Prozent der Zeit- und Berufssoldaten aus den Reihen der Grundwehrdienstleistenden stammen, die damit die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit unserer Streitkräfte sichern, muss an der Wehrpflicht festgehalten werden. Ihre besondere Qualität ergibt sich aus der Nutzung der zivilberuflichen Kenntnisse und Fähigkeiten der Wehrpflichtigen und Reservisten. Sie trägt zur politischen Bewusstseinsbildung bei und fördert das Verantwortungsgefühl für den demokratischen Rechtsstaat und unsere Gesellschaft. Dass der Wehrdienst sehr breit angelegt ist, zeigen mögliche Verwendungen als Musiker, Reiter, Koch oder Sportler.
Die Junge Union tritt dafür ein, die Wehrpflicht zu bewahren und sie zu einer allgemeinen, sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht für junge Männer weiterzuentwickeln. Dieser Dienst kann bei Bundeswehr, Bundespolizei, beim Zoll sowie im Zivil- und Katastrophenschutz wie den Feuerwehren, dem Technischen Hilfswerk, den Sanitätsdiensten oder dem heutigen Zivildienst abgeleistet werden. Integrieren ließe sich die Anrechnung anderer Dienstformen wie etwa der Entwicklungsdienst oder das freiwillige Jahr im In- und Ausland in Bereichen wie Soziales, Ökologie, Kultur (z.B. Film, Musik), Denkmalpflege, Politik oder Sport. Viele dieser Dienste, die überdies der Stärkung des Ehrenamts, der Persönlichkeitsbildung sowie der Berufsorientierung dienen, sind bereits heute schon möglich. Die schwarz-gelbe Koalition hat nun die Chance, sie in der allgemeinen, sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht für junge Männer zu bündeln."


Warum diese allgemeine Dienstpflicht nur Männer treffen soll, obwohl sie nicht einmal nur militärische Verwendungen umfasst, wird nicht dargelegt. Wenn hier aber keine sachliche Begründung nachgereicht wird, liegt hier eine ungerechtfertigte Benachteilung von Männern vor. Immerhin ist oben von einem Regenerationsbedarf an Männern und Frauen die Rede. Wie kann der mit der Verpflichtung von Männern als Denkmalpfleger gedeckt werden? Auch ist einer meiner Erinnerung nach ein Zwangsarbeitsdienst verfassungswidrig.

Mittwoch, 21. Oktober 2009

Schuldenberge werfen ihren Schatten voraus

Schuldenmachen im Schattenhaushalt - Der Schatten wird nicht mehr von uns weichen. Entweder steuert der Staat auf die Handlungsunfähigkeit und reibt sich im Schuldendienst auf (Anarchisten werden jubilieren), oder wer wird sich irgendwann mit erdrosselnden Abgaben zu Lasten der Bürger zu sanieren suchen.

Da haben die vorgehenden Generationen schon viel zusammengetragen an Lasten für uns, und wir häufen weiter auf für die nach uns.

Letztlich ist das die Folge des demokratischen Wohlfahrts- und Subventionsstaat. In diesem halten sich die Politiker an der Macht, indem sie den Steuerzahler-Wählern nicht allzuviel wegnehmen, und dem Leistungsempfänger-Wähler (Banker, Sozialhilfeempfänger, Unternehmer) reichlich geben, unfähig, Härte zu zeigen. Das führt zur Staatsverschuldung, d.h. zur Lastenabwälzung auf zukünftige Wähler, die sich aktuell nicht an der Wahlurne wehren können.

Wenn man die Politik des ewigen Schuldenmachens auf die Spitze denkt, wird der Schuldenstaat der Zukunft irgendwann maximale Abgaben erheben müssen, diese sämtlich aber nur für den Schuldendienst einsetzen
können, ohne dem Bürger noch irgendwelche Leistungen erbringen zu können. Der Staat träte dann als nackter Steuereintreiber an uns heran. Die Legitimation dieses Staates wäre denkbar verbraucht, sodass sich wahrscheinlch Anarchie ähnlich wie in Armutsvierteln der Dritten Welt ausbreiten würde. Warlords und Gangs übernähmen dann die lokale Macht.

Weiland häuften die absolutistischen Fürsten Schuldenberge für protzige Schlossbauten an. Mit der Einführung der Demokratie so hoffte man, würde sich daran etwas ändern. Das muss schon lange her sein. Wo vergemeinschaftete Zwangsabgaben verwaltet werden, ist die Misswirtschaft so oder so nicht weit.

Mittwoch, 7. Oktober 2009

Montag, 5. Oktober 2009

'Inglourious Basterds' Trailer - Ruhmlose Mistkerle und ein feinsinniger Gestapobeamter

Der Film ist besser, als der Trailer suggeriert. Christoph Waltz als Obersturmbannführer Hans Landa rettet den Tarantino-Streifen, dessen Protagonisten zwischen überraschendem Feinsinn und Brutalität agieren.
Die Folter- und Verstümmelungsszenen weisen historisch in die richtige Richtung, sind keineswegs völlig unseriös: Vom Skalpieren (wie im Film) ist dem Scrutographen zwar nichts bekannt, aber dafür gab es den "Russischen Handschuh" für gefangene Wehrmachtsoldaten - dabei wurde die Hand in kochendes Wasser gehalten und die Haut abgezogen - bei lebendigem Leibe versteht sich. Auch die Gestapo in Frankreich hat natürlich brutal gefoltert.
Die Schlussansage an "Deutschland": "Ihre werdet alle sterben." ist ziemlich bedrückend, vor allem für ein deutsches Publikum. In der englischen OV sprechen die Deutschen auch untertiteltes Deutsch, was sie noch fremdartig-böser erscheinen lassen muss. In der deutschen Version sprechen die Anglo-Protagonisten leider nicht entsprechend untertitelt Englisch, aber man darf immerhin ein wenig Französisch hören.

Das Nazi-Kriegsfilmgenre geht zurück auf die Propagandafilme Hollywoods aus dem 2. Weltkrieg, das nach dem Ende des Krieges ein seltsames Eigenleben entwickelte: Feind ist geschlagen, Propaganda geht weiter. Die Filme spiegelten dabei zunehmend im geschichtlichen Gewande Konflikte der jeweiligen Gegenwart, etwa den Vietnam-Krieg. So kann denn Inglourious Basterds aus vielen älteren Filmen dieses Genres aber auch des Western-Genres zitieren. Im Vorspann erklingt eine Melodie, die an den Western "The Alamo" mit John Wayne erinnert, die Typographie der Schriftzüge erinnert ebenfalls an Western. Auch dies ist nicht unseriös, erinnerte doch vieles im 2. Weltkrieg manchen Historiker an Wild-West-Zustände. Einer der Chefdramaturgen des damaligen Geschehens, Hitler, war bekanntermaßen Karl-May-Fan, in dessen Büchern er nicht nur Trost, sondern bizarrerweise auch militärischen und politischen Rat suchte. Winnetou spielt entsprechend auch in Tarantinos Film eine Rolle. Kommandoeinheiten hinter den feindlichen Linien gab es tatsächlich, und es fielen ihnen auch Männer der feindlichen Staatsspitze zum Opfer, etwa Reinhard Heydrich in Prag. Nach Ende des Krieges gab es viele auch grausame Racheexzesse an Nazis und Kollaborateuren. Eine jüdische Kampforganisation wollte gar gefangene SS-Männer im großen Umfang vergiften, scheiterte aber damit. Kein Wunder, dass sich Tarantino mit seinem Faible für die Rache-Thematik diesen Stoff nicht entgehen lassen konnte.

Der Film enthält böse Gewaltszenen, aber auch komische Sequenzen und erheiternde Einfälle. Dass Hollywood sich am Killerkommandos erfreut, passt in eine Zeit, in der die USA gezielt die Führungsriege ihrer Feinde (derzeit Taliban und Terroristennetzwerke) zu eliminieren versuchen. Der 2. Weltkrieg in Europa war auch die letzte militärische Intervention, in der sie wenig bestritten moralisch und militärisch gut dastanden, als strahlende KZ-Befreier, die die Schurken bestrafen. Bei Tarantino sieht das dann so aus, dass dem Gestapo-Mann am Schluss des Films ein Hakenkreuz in die Stirn geschnitzt wird. Auch diese Stigmatisierung dürfte psychologisch schwerer Tobak für sensible Gemüter sein. Mancher Gestapomännchen ging tatsächlich mit wehenden Fahnen zu westlichen Geheimdiensten über, schon eine oberflächliche Wiki-Recherche gibt dafür Beispiele.

Tarantino erlaubt sich, nach so langer Zeit kann man das tun, mit seinem Filmmärchen den Finger auf einen Kratzer am positiven Selbstbild zu legen, das die Amerikaner aus dem 2. Weltkrieg mitgenommen haben. Denn ein Attentat auf Hitler wurde nie ernsthaft geplant und Überlegungen dazu verworfen, und auch den Deutschen, die Hitler töten wollten, verweigerten die westlichen Alliierten jede Unterstützung.