Montag, 31. Mai 2010

Warum tritt Köhler zurück?

Eine Erklärung für den Rücktrittsanlass des bisherigen Bundespräsidenten Horst Köhler könnte sein: Köhler ist noch so auf die ursprünglich eindeutig defensiv-pazifistische Ausrichtung und Auslegung des Grundgesetzes geeicht, dass er die neue Militärpolitik der Bundeswehr im Rahmen von EU und anderen Bündnissen gar nicht vertreten kann. Einfache Vergleiche mit dem Kaiserreich durch den ungehobelten Trittin ("Kanonenbootpolitik") und der Vorwurf mangelnder Verfassungstreue lassen ihn bereits zusammenklappen. Auch vom Erfolg der Bundeswehr in Afghanistan scheint er ja nicht überzeugt zu sein. Köhler schwant weder Gutes für die Zukunft, noch ist er überzeugt davon, was er tut, also Rücktritt - jedenfalls kann es so wirken. Es gibt es gewisse Ähnlichkeit zur Resignation Kochs. Der Konservatismus tritt langsam von der politischen Bühne ab. Übrig bleibt Merkel, die Köhler nicht den Rücken deckte, wie das noch Kanzler Schröder tat.

Man sollte fragen, ob das Grundgesetz nicht noch weiter modifziert und klargestellt werden muss oder Auslandseinsätze der Bundeswehr bei fragwürdiger Verfassungskonformität zu unterlassen sind. Der Spagat zwischen dem ursprünglich pazifistischen Anspruch der Bundesrepublik und neuen Herausforderungen, die europäisch-deutsche Militärstrategen global sehen, scheint riesig und nur für reine Amtsverwalter der Position des Staatsoberhaupts, die sich aus der Politik völlig zurückhalten, zu ertragen.

Ein Jürgen Rüttgers oder eine ähnlich ermüdete Figur wird wohl als Nächstes zum Bundespäsidenten gewählt werden.


PS: Die Bundeswehr darf sich schon übrigens deswegen auch allein auf Piratenjagd begeben, da Piraten völkerrechtlich als "Feinde des Menschengeschlechts" gelten.

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